Die Piraten in der Ortenau rufen dazu auf, sich bei den heutigen Anti-Atom-Mahnwachen zu beteiligen. Folgende Termine gibt es in der Ortenau:

Kehl:
17:30 Uhr Montagsspaziergang (Rathaus)
18:00 Uhr Mahnwache (Marktplatz)

Offenburg:
17:30 Uhr Montagsspaziergang (Rathaus)
18:00 Uhr Mahnwache (Rathaus)

Lahr:
18:00 Uhr Marktstraße beim Rosenbrunnen

Auf der Internet-Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ wurde Sandra Boser, Landtagskandidatin der Grünen im Wahlkreis Lahr, eine Frage zum Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gestellt. In ihrer Antwort erläutert sie, dass die Grünen den JMStV abgelehnt hätten. Doch das Gegenteil ist der Fall: Die Fraktion der Grünen im baden-württembergischen Landtag hat dem JMStV zugestimmt!

„Frau Boser hat wohl ein getrübtes Erinnerungsvermögen, wenn sie glaubt, dass es ihre Partei war, die den JMStV gestoppt hat“, erläutert Norbert Hense, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Kehl. „Die Grünen haben sich zwar auf ihrem Landesparteitag gegen den JMStV ausgesprochen, aber Monate zuvor im Landtag bereits dafür gestimmt“, so Hense weiter. Gestoppt hat den Staatsvertrag eine unwürdige Politposse in NRW, an deren Ende alle Parteien dagegen gestimmt haben, um ihr Gesicht zu wahren.

Frau Boser sollte ihre Antwort berichtigen lassen und zugeben, dass sie sich geirrt hat.