Auf Einladung des Landtagskandidaten für den Wahlkreis Kehl, Norbert Hense, kam am 9. Mai in Kehl eine kleine Delegation der Piratenpartei zusammen um am Tag der offenen Tür das Europaparlament zu besuchen.

Nachdem alle im Kehler Bahnhofe eingetrudelt waren und die Schlacht mit dem Fahrkartenautomaten gewonnen war, ging es mit der Ortenau-S-Bahn weiter nach Straßburg. Hier forderte ein weiterer Fahrkartenautomat, diesmal für die Tram, die Piraten heraus. Doch auch dieses Hindernis überwanden sie erfolgreich und fuhren anschließend nach Wacken um von dort mit einem kurzen Spaziergang zum Parlamentsgebäude weiter zu ziehen.

Parlamentsgebäude

Am EU-Parlament angekommen, hieß es erst einmal Schlange stehen. Grund waren die Sicherheitskontrollen: “Alle Gegenstände aus den Taschen herausnehmen.”
Nachdem die Sicherheitskontrolle passiert wurden und man sich kurz orientiert hatte, konnte der Rundgang beginnen.

Foyer

Beeindruckt von der schieren Menge an transnationalen, europaweit aktiven Organisationen, auf die man zuerst traf, war als erstes einmal Staunen angesagt, bevor sich an den Ständen informiert und Infomaterial eingepackt wurde.

Weiter ging es, an Tafeln vorbei, die die Historie der EU aufzeigten, direkt in den Plenarsaal des EU-Parlamentes. Die gähnende Leere, verursacht durch das Fehlen von Abgeordneten, war irgendwie beängstigend. Doch zugleich wurde überhaupt erst ein Bild vermittelt, wie das höchste demokratisch legitimierte Organ der EU tagt.

Plenarsaal

Kaum hatte man den leeren Raum verlassen, stand man vor den Ständen der einzelnen Fraktionen des Parlamentes. Den besten Platz, da erster, hatte die “Europäische Volkspartei” (EVP). Sie nutzte es aber vor allem für Werbematerialverteilung wie Taschen, Kugelschreiber und Ähnliches. Informationen suchte man hier vergebens.

Mehr auf das Verteilen von Informationen und weniger auf das Hinausschleudern des Fraktionslogos hatte die “Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten” (S&D) gesetzt. Den Eindruck, das auch hier Informationen über die Politik der Fraktion nicht zu 100% im Vordergrund stehen, wurde man aber auch hier nicht los.

Direkt im Anschluss an diesen Stand machte auch die “Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke” (GUE/NGL) den Versuch, über sich zu informieren. Doch wie auch der folgende Stand der “Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa” (ALDE) ging fast unter, denn die setzen ihren Fokus vor allem auf dem Verteilen von Comics Luftballons an die Kinder, die ihren EVP-Luftballon schon zum Platzen gebracht hatten.

Schlusslicht nach dem kleine Stand der “Europäische Konservative und Reformisten” (ECR) war der Stand der “Die Grünen/Europäische Freie Allianz” (EFA). Leider konnten wir hier keine Informationen über den Abgeordneten der schwedischen Piratenpartei, Christian Engström, auftreiben und so zogen die wackeren Piraten doch etwas enttäuscht weiter in Richtung Ausgang.

Am Ausgang des Rundganges wurde es dann noch einmal hektischer. Eine ganze Traube von Sicherheitspersonal schob uns an die Seite und wies Mitarbeiter an die Absperrungen zu öffnen (“Ouvrez!”). Grund war Jerzy Buzek. Der Präsident des EU-Parlamentes kam in Begeleitung weiterer Sicherheitsleute ins Parlament und verschwand sogleich in den Katakomben.

Abschließend genossen die Piraten noch Köstlichkeiten diverser Europäischer Länder bevor sie sich wieder auf den Heimweg begaben. Der sichere Unterschlupf Bahnhofsüberdachung wurde gerade rechtzeitig vor dem Einsetzen des großen Regens erreicht und die Piraten schafften es doch noch trocken in den Heimathafen auf der anderen Seite des Rheins.

Heute wurde das Swift-Abkommen zwischen den USA und der EU abgeschlossen. Innenminister de Mazière ermöglichte das Abkommen mit seiner Enthaltung.

Die Piraten in Offenburg gingen heute in die Offenburger Innenstadt um einige Bankkunden über das Swift-Abkommen zu informieren. Die Resonanz war aufgrund des schlechten Wetters sehr gering, da nur wenige Bürger Zeit und Lust hatten sich bei Regen mit den Piraten zu unterhalten. Trotzdem konnten einige Infoflyer verteilt werden.

Die Stuttgarter Piraten hatte da mehr Glück – wie Fotos von Jörg Tauss belegen.

Siehe auch die Pressemitteilung des Bundesverbandes.