Die ortenauer Piraten bedanken sich bei ihren 3660 ortenauer Wählern (Wahlkreis 50 Lahr: 1.126, 1,8% / Wahlkreis 51 Offenburg: 1227, 2,0% / Wahlkreis 52 Kehl: 1307, 2,1%) und gratulieren auch den gewählten Abgeordneten der ortenauer Wahlkreise (Lahr: Helmut Rau (CDU), Sandra Boser (Grüne) / Offenburg: Volker Schebesta (CDU), Thomas Marwein (Grüne) / Kehl: Willi Stächele (CDU)).

“Bisher hatte die Ortenau immer nur 3 Abgeordnete im Landtag die immer der Regierung angehörten. Nun haben wir 5 Abgeordnete die sowohl den Regierungsfraktion als auch der Opposition angehören werden”, so Norbert Hense, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Kehl.
Daniel Götz, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Offenburg ergänzt: “Das Abgeordnete mit sehr unterschiedlichen Positionen uns in Stuttgart vertreten tut der Region gut.”
Die Piraten der Ortenau wünschen allen Abgeordneten eine erfolgreiche Parlamentsarbeit.

Ihr eigenes Ergebnis sehen die Piraten als ordentlich an. Die Piraten konnten sich im Vergleich zum Bundestagswahlergebnis behaupten. In Anbetracht des Lagerwahlkampfes und der dünnen Themendecke ein solides Ergebnis.

Die Piraten in der Ortenau rufen dazu auf, sich bei den heutigen Anti-Atom-Mahnwachen zu beteiligen. Folgende Termine gibt es in der Ortenau:

Kehl:
17:30 Uhr Montagsspaziergang (Rathaus)
18:00 Uhr Mahnwache (Marktplatz)

Offenburg:
17:30 Uhr Montagsspaziergang (Rathaus)
18:00 Uhr Mahnwache (Rathaus)

Lahr:
18:00 Uhr Marktstraße beim Rosenbrunnen

Auf der Internet-Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ wurde Sandra Boser, Landtagskandidatin der Grünen im Wahlkreis Lahr, eine Frage zum Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gestellt. In ihrer Antwort erläutert sie, dass die Grünen den JMStV abgelehnt hätten. Doch das Gegenteil ist der Fall: Die Fraktion der Grünen im baden-württembergischen Landtag hat dem JMStV zugestimmt!

„Frau Boser hat wohl ein getrübtes Erinnerungsvermögen, wenn sie glaubt, dass es ihre Partei war, die den JMStV gestoppt hat“, erläutert Norbert Hense, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Kehl. „Die Grünen haben sich zwar auf ihrem Landesparteitag gegen den JMStV ausgesprochen, aber Monate zuvor im Landtag bereits dafür gestimmt“, so Hense weiter. Gestoppt hat den Staatsvertrag eine unwürdige Politposse in NRW, an deren Ende alle Parteien dagegen gestimmt haben, um ihr Gesicht zu wahren.

Frau Boser sollte ihre Antwort berichtigen lassen und zugeben, dass sie sich geirrt hat.

Am gestrigen Abend veranstaltete die Piratenpartei im Ortenaukreis einen “Tag der offenen Tür” – intern OpenShip genannt. Die Landtagskandidaten für die Wahlkreise Offenburg und Kehl, Daniel Götz und Norbert Hense, standen den anwesenden Gästen für Fragen zur Landtagswahl zur Verfügung.
Debattiert wurde über den Rücktritt von Herrn zu Guttenberg, erneuerbare Energien, Innen- und Kommunalpolitik.
Die Piraten in der Ortenau werten diesen Bürgerabend als erfolgreichen Start in einen spannenden Landtagswahlkampf und freuen sich auf den 27. März!